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Blog

  • Feb 19 / 2018
  • Kommentare deaktiviert für Kleine Anfrage – Frühsexualisierung an Kindertagestätten
Landtag Brandenburg

Kleine Anfrage – Frühsexualisierung an Kindertagestätten

An Berliner Kitas existiert seit kurzem eine Handreichung als Arbeitsgrundlage für pädagogische Fachkräfte mit dem Titel “Murat spielt Prinzessin, Alex hat zwei Mütter und Sophie heißt jetzt Ben”.

Das schrie geradezu nach einer weiteren kleinen Anfrage an die Landesregierung Brandenburg, ob bereits auch an Brandenburger Kitas solcherart Materialien sowie Fortbildungsangebote im Bereich Frühsexualisierung existieren?

  • Feb 19 / 2018
  • Kommentare deaktiviert für Kleine Anfrage – Seiteneinsteiger und Lehrerstellen im Schuljahr 2017/18
Landtag Brandenburg

Kleine Anfrage – Seiteneinsteiger und Lehrerstellen im Schuljahr 2017/18

Es tut sich eine Diskrepanz zwischen den Zahlen der Bildungsministerin Ernst (SPD) auf, die von “1.800 neuen Lehrkräften für das Schuljahr 2017/18” spricht und den Zahlen vom Brandenburgischen Pädagogenverband (BPV), der von “1.100 zum Schuljahr 2017/18 neu zu besetzenden Lehrerstellen” spricht.

Daraufhin habe ich eine kleine Anfrage an die Landesregierung gestellt, wie sich diese Diskrepanz erklärt, und wie viele Lehrer insgesamt auf der einen und wie viele Seiteneinsteiger auf der anderen Seite eingestellt wurden.

  • Feb 14 / 2018
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Termine

23.02.18 – Podiumsdiskussion Jugendbildungsstätte Schloß Trebnitz

Dialog zwischen Jugendvertretern sowie Politik und Verwaltung; Themen sind sowohl die Stärkung der Jugendsozialarbeit in Brandenburg als auch deren Arbeitsbedingungen für die Mitarbeiter vor Ort

  • Jul 12 / 2016
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Externe Presse

AfD schlägt Landesdarlehen für junge Eltern vor – BILD ZEITUNG

Potsdam (dpa/bb) – Die AfD im Potsdamer Landtag hat sich für die Einführung eines Landesdarlehens für junge Eltern ausgesprochen. Wer für mindestens 24 Monate in Brandenburg wohne, solle pro geborenem Kind 10 000 Euro bekommen, erklärte der AfD-Abgeordnete Steffen Königer am Dienstag. Dieses Darlehen solle nach fünf Jahren in Raten zurückgezahlt werden, nach dem zweiten Kind allerdings nur noch zur Hälfte und nach dem dritten Kind gar nicht mehr. Das Darlehen solle auch unverheirateten Eltern offen stehen, sagte Königer, der auch davon sprach, dass Brandenburg eine «Willkommenskultur für Kinder» brauche.

Politische Beobachter fühlten sich an den DDR-Ehekredit erinnert. Dabei waren jungen Eheleuten ein zinsloser Kredit gewährt und nach der Geburt mehrerer Kinder ebenfalls Schulden erlassen worden. In diesem Zusammenhang wurde auch der Begriff «abkindern» verwendet. Auch in West-Berlin wurden zinslose Familiengründungsdarlehen angeboten.

Hier gelangen Sie zum Artikel.

  • Jun 03 / 2016
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PM_03_Juni2016
Landtag Brandenburg

Kreisgebietsreform: Anhörung verdeutlicht schwindende Zustimmung!

Mitte Juli wird im Landtag über den Entwurf der Landesregierung zur Verwaltungsstrukturreform entschieden. Beim ersten Teil der zweitägigen Anhörung äußerten sich am Donnerstag Hauptverwaltungsbeamte und Spitzenleute der kommunalen Verbände in erhöhtem Maße ablehnend gegenüber der Kreisgebietsreform.

„Zum wiederholten Male liefen die geladenen Landräte und Oberbürgermeister vor eine rot-rote Betonwand“, sagt der kommunalpolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Brandenburgischen Landtag, Steffen Königer. „Wer eine Reform so durchbringen will wie Woidke und Schröter, muss sich nicht über die schwindende Zustimmung der Brandenburger wundern.“

Hauptkritikpunkt in der Anhörung waren unter anderem die bislang unbekannten Kosten des Vorhabens. „Im Vergleich dazu nimmt sich TTIP als Musterbeispiel an Transparenz aus“, ergänzt Königer.

  • Mai 26 / 2016
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PM_26_Mai_2016
Landtag Brandenburg

AfD fordert mehr Klarheit beim Mindestlohn!

Das Bundesarbeitsgericht hatte die Klage einer Cafeteria-Angestellten aus Brandenburg an der Havel abgewiesen. Die Frau hatte bis Anfang des vergangenen Jahres für 8,03 Euro die Stunde gearbeitet. Um über den gesetzlichen Mindestlohn von 8,50 Euro zu kommen, waren von ihrem Arbeitgeber Weihnachts- und Urlaubsgeld in zwölf Teilen monatlich ausgezahlt worden.

Der sozialpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Brandenburger Landtag, Steffen Königer, erklärt dazu: „Ein Urlaubs- und Weihnachtsgeld, das auf den Mindestlohn angerechnet wird, ist in meinen Augen staatlich geförderter Betrug und darf nicht dazu missbraucht werden, die Entlohnung unter Mindestlohnniveau einzelner Arbeitnehmer zu verschleiern. Einen Stundenlohn unter den vorgeschriebenen 8,50 Euro durch Anrechnung von Sonderzahlungen anzuheben heißt, dass der Mindestlohn auf Kosten der Arbeitnehmer umgangen wird. Der Gesetzgeber muss jetzt Klarheit schaffen!“

  • Mrz 08 / 2016
  • 0
1_KommunalwahlHessen
Landtag Brandenburg

AfD-Fraktion Brandenburg: Glückwunsch nach Hessen!

Die AfD-Fraktion im Brandenburgischen Landtag gratuliert den Parteifreunden in Hessen zum überwältigenden Erfolg bei den Kommunalwahlen. Der kommunalpolitische Sprecher der Fraktion, Steffen Königer, sieht in dem Wahlergebnis einen Vertrauensbeweis in die Kompetenz der Partei auch auf kommunaler Ebene.

Steffen Königer: „Gleich beim ersten Antritt bei Kommunalwahlen ein deutlich zweistelliges Ergebnis einzufahren, ist ein großartiger Erfolg. Ich freue mich, dass die Propaganda der Altparteien nicht gefruchtet hat. Das Ergebnis spricht dafür, dass die Bevölkerung der AfD auch auf kommunaler Ebene großes Vertrauen entgegenbringt. Auch in den Städten und Gemeinden wird die AfD dringend benötigt. Meinen herzlichen Glückwunsch an alle Parteifreunde in Hessen!“

Bei den Kommunalwahlen in Hessen am 6. März hat AfD nach Auszählung von knapp zwei Dritteln der abgegebenen Stimmen mehr als 13 Prozent geholt und wurde aus dem Stand drittstärkste Kraft.

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